Rechtsprechung
| BPatG, 25.04.2001 - 5 W (pat) 428/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.03.1990 - X ZB 10/88
Beschränkung des Patentanspruchs
Auszug aus BPatG, 25.04.2001 - 5 W (pat) 428/00
Die Ermittlung des Gesamtinhalts der Erstunterlagen hat mit den Augen des Fachmanns zu erfolgen; zu prüfen ist, welche Erkenntnisse ihm dadurch, objektiv und ohne weiteres, vermittelt worden sind (vgl BGH, GRUR 1990, 510 - Crackkatalysator). - BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79
Terephthalsäure
Auszug aus BPatG, 25.04.2001 - 5 W (pat) 428/00
Denn zu dem neuheitsschädlichen Offenbarungsinhalt der Beschreibung eines Verfahrens gehört auch, was dem Sachverständigen erst bei der Nacharbeitung des vorbeschriebenen Verfahrens über dessen Ergebnis unmittelbar und zwangsläufig offenbar wird (vgl BGH, GRUR 1980, 283 - Terephthalsäure), im vorliegenden Fall also die Modifikation A von Paroxetin-Hydrochlorid-Anhydrat in Form von Nadeln. - BGH, 19.05.1981 - X ZB 19/80
Etikettiermaschine
Auszug aus BPatG, 25.04.2001 - 5 W (pat) 428/00
Denn bei der Beurteilung einer Vorveröffentlichung auf Neuheitsschädlichkeit und bei der Prüfung, ob auf einen in einer Patentanmeldung enthaltenen Lösungsgedanken ein Schutzanspruch gerichtet werden kann, ist von einem einheitlichen Offenbarungsbegriff auszugehen (vgl BGH, GRUR 1981, 812 - Etikettiermaschine).